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  1. #1
    Profi-Petrijünger Avatar von Bastard82
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    Satzung im Verein

    Hallo, ich hab da mal ne Frage und zwar wenn man eine Satzung im DAV Verein ändern möchte. Reicht dass, durch die zustimmung der Mitglieder oder muss man das erst beim KAV beantragen oder ähnliches???

    MFG Bastard

  2. #2
    Saarländer Avatar von carphunter1984
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    Zitat Zitat von Bastard82 Beitrag anzeigen
    Hallo, ich hab da mal ne Frage und zwar wenn man eine Satzung im DAV Verein ändern möchte. Reicht dass, durch die zustimmung der Mitglieder oder muss man das erst beim KAV beantragen oder ähnliches???

    MFG Bastard
    Grundsätzlich ist die Satzung reine Vereinsangelegenheit. Eine Änderung muss durch einen Mehrheitsbeschluß der Gesamtmitgliederversammlung abgesegnet werden und die Neufassung beim zuständigen Amtsgericht zur Ablage im Vereinsregister eingereicht werden.

    Petri

  3. Der folgende Petrijünger sagt danke an carphunter1984 für diesen nützlichen Beitrag:


  4. #3
    Profi-Petrijünger Avatar von Bastard82
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    Das iat auch in allen Bundesländern gleich? Ich danke dir.

  5. Der folgende Petrijünger sagt danke an Bastard82 für diesen nützlichen Beitrag:


  6. #4
    Profi-Petrijünger Avatar von Bastard82
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    Ja genau Brb wie ich sehe auch garnicht so weit entfernt von dir. Schön, dann bedanke ich mich bei euch und werde meine Wissen weitergeben.

  7. #5
    Flyfisher Avatar von Eberhard Schulte
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    @ El Hechti
    Ein versierter Notar sollte aber in der Lage sein, zu erkennen, ob eine Satzung die Prüfung beim Vereinsregister besteht oder nicht. Normalerweise ist es ja so, daß man selbst mit dem Register nichts weiter zu tun hat. Der Notar sieht normalerweise eine Satzung u. das Änderungsprotokoll durch u. lektoriert sie sozusagen. Dann gibt er sie selbst an das Vereinsregister weiter. Er würde sich ja selbst bloßstellen, wenn er gravierende Fehler nicht erkennen würde.
    Also keine Sorge, wenn der Notar sie weitergibt, geht sie auch im allgemeinen durch.
    Gruß
    Eberhard

  8. Der folgende Petrijünger sagt danke an Eberhard Schulte für diesen nützlichen Beitrag:


  9. #6
    Saarländer Avatar von carphunter1984
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    Das iat auch in allen Bundesländern gleich? Ich danke dir.
    Grundlage für das Vereinswesen in der BRD ist das BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) und damit bundesweit anzuwenden.

    Petri

  10. Der folgende Petrijünger sagt danke an carphunter1984 für diesen nützlichen Beitrag:


  11. #7
    Saarländer Avatar von carphunter1984
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    Zitat Zitat von Eberhard Schulte Beitrag anzeigen
    @ El Hechti
    Ein versierter Notar sollte aber in der Lage sein, zu erkennen, ob eine Satzung die Prüfung beim Vereinsregister besteht oder nicht. Normalerweise ist es ja so, daß man selbst mit dem Register nichts weiter zu tun hat. Der Notar sieht normalerweise eine Satzung u. das Änderungsprotokoll durch u. lektoriert sie sozusagen. Dann gibt er sie selbst an das Vereinsregister weiter. Er würde sich ja selbst bloßstellen, wenn er gravierende Fehler nicht erkennen würde.
    Also keine Sorge, wenn der Notar sie weitergibt, geht sie auch im allgemeinen durch.
    Gruß
    Eberhard
    Genaugenommen muss der Notar die inhaltliche Richtigkeit nicht feststellen; tut es aber in er Regel trotzdem.
    Aufgabe des Notars ist in diesen Fällen lediglich festzuhalten das die vorgelegten Sitzungsprotokolle über die Mitgliederversammlung und die dort abgehaltene Abstimmung zur Satzungsänderung gesetzteskonform sind. Einen "rechtlichen Beistand" kann ein Notar von berufswegen nicht stellen, da er in seiner Funktion als Notar ernannt und berufen wurde und der gesetzlichen Neutralität (ähnlich wie Richter) unterworfen ist.

    Meine Erfahrungen bei Änderungen von Satzungen usw. gehen allerdings auch dahin das ein Notar bei groben Unstimmigkeiten, insbesondere was den Zweck des Vereins und die damit verbundene anerkannte Gemeinnützigkeit angeht, immer die Augen offen hält und i. d. R. unverzüglich Alarm schlägt wenn etwas rechtlich nicht zu 100 % wasserdicht ist.


    Petri

  12. Der folgende Petrijünger sagt danke an carphunter1984 für diesen nützlichen Beitrag:


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