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  1. #1
    Tier- und Umweltfreund Avatar von fritz2004
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    Pachtvertrag wird nicht verlängert ohne Grund!

    Hallo Petri-Freunde,

    ich hoffe ich bin mit meinem Anliegen hier richtig und ihr könnt mir Hilfestellung geben oder wenigstens ein paar Tipps!

    Hier mein Problem. Vor nun gut 25 Jahren haben hat mein Opa und ein paar andere (natur- und angelgeile) Mitmenschen einen Teich geschoben und dran gearbeitet, damit es ein Biotop wird.
    So ein Zeichen (Eule) ist schon seit längerem auf dem gesamten Gebiet aufgestellt, seit ca. 5 Jahren! Und der Pachtvertrag lief bis dieses Jahr ohne Probleme, 10 Jahre danach automatische Verlängerung.

    Nun das eigentliche warum ich hier poste. Vor eine Woche kam ein Brief mit folgendem Inhalt. "Der Pachtvertrag läuft zum 31.12.2009 ab. Das Pachtrecht wird eingestellt, eine weitere Verpachtung kann nicht erfolgen.....! Der Grund soll eine Erweiterung des Biotops in ein Biospährenreservat sein (HÄ? Wo ist der Unterschied zur Eule)

    Geht das so einfach, eigentlich sollte der Pachtvertrag ab kommendem Jahr auf mich und meinen Vater weiterlaufen (beide haben wir den Führerschein fürs Angeln, knapp 10 Jahre)! Ist sowas möglich oder dürfen die das überhaupt? Kann man Klage einreichen, wir haben uns immer gekümmert sogar von der, dem Teich nahe liegenden Straße Müll und Unrat entfernt und nicht nur 1x im Jahr!

    Kann ich irgendwo Hilfe (rechtliche oder persönliche) einholen?

    BITTE HELFT MIR, BIN TOTAL VERZWEIFELT, MEIN GANZES LEBEN ALS ANGLER UND NATURFREUND HÄNGT DARAN! DANKE und auch Danke fürs Lesen!

    Gruß Karsten Fritz, Stadtilm, Ilmkreis, Thüringen, Deutschland
    Antworten auch an fritz2004@t-online.de

  2. #2
    Coepenicker-Fishing-Devil Avatar von 270CDIT-Model
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    Hallo Fritz!
    Das hört sich aber übel an.
    Die Gesetzeslage ist mir leider nicht bekannt,aber mein erster Versuch wäre ein Anwalt.
    Man müßte dort erst einmal in Erfahrung bringen ob die Kündigung des Pachtvertrages Rechtens ist.
    Ich wünsche Dir viel Erfolg und hoffe Ihr könnt Euer Biotop erhalten.
    Gruß Frank.

  3. Der folgende Petrijünger sagt danke an 270CDIT-Model für diesen nützlichen Beitrag:


  4. #3
    --------------------- Avatar von Fairbanks
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    Hallo,

    um es ganz eindeutig und klar zu sagen, aus eigener Erfahrung (als Verpächter bin kein Anwalt), spar Dir das Geld für den Anwalt! Du hast keinerlei Anspruch auf eine Verlängerung des Pachtvertrages. Warum auch??? Zeitlich befristete Verträge, auch Mietverträge, werden schließlich mit beiderseitigem Einverständnis geschlossen in der Gewißheit, das dieser Vertrag nach dem Ablauf, spätestens einer Verlängerungssfrist hinfällig ist. Der Verpächter hat ja nicht gekündigt, dafür bräuchte er Gründe, sondern nur nicht mehr (automatisch) verlängert und das ist sein gutes Recht.
    Was Eure Arbeit und auch Investitionen angeht glaube ich nicht, das das vom juristischen Standpunkt her irgendjemand interessiert, da ihr ja wußtet, das der Grund und Boden nicht euer Eigentum ist.
    Wir haben auch einige Wiesen verpachtet. Wenn da jemand einen Teich drauf anlegen würde, der dann eventuell noch von den Grünen zum Biotop erklärt wird, würde ich ganz schön am Rad drehen, denn das käme einer Enteignung gleich und das kann nicht Ziel einer Verpachtung sein. Ich würde den Pächter dazu bringen, die baulichen Maßnahmen zurückzubauen.
    Konkret haben wir den Fall gehabt, das ein Pächter auf einer Weide zwei Hütten als Ställe für seine Schafe gestellt hatte. Dies geschah ohne Absprache und erst recht ohne Zustimmung durch uns (war aber natürlich im Rahmen der Nutzung der Weide ok). Resultat nach Ablauf der Pacht sollte er sie entfernen, was er nicht gemacht hat. Die durch uns erfolgte Entfernung wollte er auch nicht bezahlen, den anschließenden Prozeß hat er verloren, denn der Verpächter hat einen Anspruch darauf das er den Pachtgegenstand in entsprechendem Zustand, hier unbebaut, zurückbekommt.
    Gruß Fairbanks

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  6. #4
    Super-Profi-Petrijünger Avatar von Matrosenbraut
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    Da es kein Eigentum ist sondern eine art langfristiger Mietvertrag, hast Du vor Gericht keine Möglichkeit dein begehren durchzusetzen.

    Pachtverträge können bei Eigentümerwechsel sogar fast sofort aufgelöst werden.
    Liebe Grüße, Anna!


  7. Folgende 3 Petrijünger bedanken sich bei Matrosenbraut für den nützlichen Beitrag:


  8. #5
    Tier- und Umweltfreund Avatar von fritz2004
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    Zitat Zitat von Fairbanks Beitrag anzeigen
    Hallo,

    um es ganz eindeutig und klar zu sagen, aus eigener Erfahrung (als Verpächter bin kein Anwalt), spar Dir das Geld für den Anwalt! Du hast keinerlei Anspruch auf eine Verlängerung des Pachtvertrages. Warum auch??? Zeitlich befristete Verträge, auch Mietverträge, werden schließlich mit beiderseitigem Einverständnis geschlossen in der Gewißheit, das dieser Vertrag nach dem Ablauf, spätestens einer Verlängerungssfrist hinfällig ist. Der Verpächter hat ja nicht gekündigt, dafür bräuchte er Gründe, sondern nur nicht mehr (automatisch) verlängert und das ist sein gutes Recht.
    Was Eure Arbeit und auch Investitionen angeht glaube ich nicht, das das vom juristischen Standpunkt her irgendjemand interessiert, da ihr ja wußtet, das der Grund und Boden nicht euer Eigentum ist.
    Wir haben auch einige Wiesen verpachtet. Wenn da jemand einen Teich drauf anlegen würde, der dann eventuell noch von den Grünen zum Biotop erklärt wird, würde ich ganz schön am Rad drehen, denn das käme einer Enteignung gleich und das kann nicht Ziel einer Verpachtung sein. Ich würde den Pächter dazu bringen, die baulichen Maßnahmen zurückzubauen.
    Konkret haben wir den Fall gehabt, das ein Pächter auf einer Weide zwei Hütten als Ställe für seine Schafe gestellt hatte. Dies geschah ohne Absprache und erst recht ohne Zustimmung durch uns (war aber natürlich im Rahmen der Nutzung der Weide ok). Resultat nach Ablauf der Pacht sollte er sie entfernen, was er nicht gemacht hat. Die durch uns erfolgte Entfernung wollte er auch nicht bezahlen, den anschließenden Prozeß hat er verloren, denn der Verpächter hat einen Anspruch darauf das er den Pachtgegenstand in entsprechendem Zustand, hier unbebaut, zurückbekommt.
    Gruß Fairbanks

    Hallo und DANKE für die Hilfe!
    So wie ich es sehe, hab ich keine Chance!
    Aber der Grund und Boden hat zu DDR Zeiten keinen gehört, nur dem Land und die wahren froh das sich jemand darum kümmert. Da war damals nur ein kleiner Bach, nichts weiter. Nur durch die erwähnten Mitmenschen ist erst ein Biotop entstanden, sonst wäre da nichts, weißte wie! Und seit den benannten Zeitraum kümmern wir uns um die Erhaltung.

    Mein nächster Schritt wäre eine Vorsprache bei der unteren Fischereibehörde oder Wasserwirtschaft, weil die müssten mir sagen können warum es keine Verlängerung mehr gibt. ICH WILL DOCH NUR WISSEN WARUM! Von da, wo das Schriftstück her kam, kann man nämlich davon ausgehen, das es sich um Veternwirtschaft handelt und nur für das eigene Wohl gearbeitet wird! Ich könnte noch mehr schreiben aber ich lass es lieber, sonst rege ich mich noch mehr auf über das Unvermögen der Ämter und Gemeinderäten.

    Trotzdem recht herzlichen Dank!

  9. #6
    Tinca Tinca Jäger Avatar von EarlUser
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    Kleiner Tip ich habe sowas in der Art schonmal gehört , da hat sich die Betroffene Partei an Die Grünen/Bündnis 90 vom Ortsverband gewendet und die haben dann darauf eingewirkt .

    Ende des Lieds der Pachtvertrag wurde zwar verlängert aber die Auflagen wurden extrem verschärft , das ist leider der Haken an der Sache !!!!

    Wegen Molchleichzeit usw. mussten 2 Schongebiete eingerichtet werden in den nicht geangelt werden darf usw. , nachher wurde daraus ein Schutzgebiet aber nur mit Angelerlaubnis für die Pächter und keine Gastangler mehr an die Tageskarten ausgegeben werden durften.

    Dazu kam noch das die Besatzbestimmung auch noch extrem geändert wurde da ja auch die Partei dadurch nen gewissen einfluss hatte usw. usw.

    Ende vom Lied riesen Ärger erstmal aber mittlerweile haben sich die Parteien wieder angenähert Pächter wie Verpächter und nun versuchen sie den Ortsverband Der Grünen / Bündnis 90 irgendwie raus zubekommen.

  10. Folgende 3 Petrijünger bedanken sich bei EarlUser für den nützlichen Beitrag:


  11. #7
    Tier- und Umweltfreund Avatar von fritz2004
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    Zitat Zitat von EarlUser Beitrag anzeigen
    Kleiner Tip ich habe sowas in der Art schonmal gehört , da hat sich die Betroffene Partei an Die Grünen/Bündnis 90 vom Ortsverband gewendet und die haben dann darauf eingewirkt .

    Ende des Lieds der Pachtvertrag wurde zwar verlängert aber die Auflagen wurden extrem verschärft , das ist leider der Haken an der Sache !!!!

    Wegen Molchleichzeit usw. mussten 2 Schongebiete eingerichtet werden in den nicht geangelt werden darf usw. , nachher wurde daraus ein Schutzgebiet aber nur mit Angelerlaubnis für die Pächter und keine Gastangler mehr an die Tageskarten ausgegeben werden durften.

    Dazu kam noch das die Besatzbestimmung auch noch extrem geändert wurde da ja auch die Partei dadurch nen gewissen einfluss hatte usw. usw.

    Ende vom Lied riesen Ärger erstmal aber mittlerweile haben sich die Parteien wieder angenähert Pächter wie Verpächter und nun versuchen sie den Ortsverband Der Grünen / Bündnis 90 irgendwie raus zubekommen.
    Hallöle,

    anscheinend geht es mehreren Leuten so wie mir. Schön zu hören bzw. leider.

    Danke für den Tipp, mit den strengeren Maßnahmen soll es doch kein Hindernis sein, das gibt es doch schon, kein Schilf reduzieren, keine baulichen Veränderungen und Schutz der Frösche und Kröten. Das ist alles schon da und Besatz wird nur getätigt, wenn das raus ist, was eingesetzt wurde.

    Mein Vorgehen wäre jetzt:
    gleichzeitig Schriftstücke mit Erklärungen an
    1. die untere Fischreibehörde / Wasserbehörde
    2. die Tageszeitung, weil die fast immer nachhaken warum und weshalb
    3. wie du schon gesagt hast den Ortsverband der Grünen ansprechen
    4. bei den Naturschutzverbänden nachfragen
    5. abwarten und Tee trinken und auf schönere Tage warten

    DANKE schön

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  13. #8
    Freier Angler und Naturfr Avatar von mobydick2
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    Du hast doch die meisten Deiner Fragen schon selbst beantwortet.
    Pachtvertrag läuft fristgerecht aus.
    Das Gebiet wird in ein Biospärenreservat umgewandelt.

    Da werden bestimmte Regeln und Gebote erlassen, da werden bestimmte Massnahmen beschlossen und da wollen die nicht alles und jedes mit einem Pächter absprechen bzw. sich eventuell über Sinn oder Unsinn einzelner Massnahmen streiten.

    Ausserdem kann ich mir nicht vorstellen, dass Ihr einen bestehenden Vertrag mit dem Opa einfach auf Euch hättet umschreiben können.

    So wie ich die Sache sehe habt ihr da schlechte Karten.
    Die Grünen und die Naturschutzverbände sind doch zufrieden mit der Ausweisung als Biosphärenreservat.Da kann ein kleiner Pächter doch nur stören.
    Sorry, aber ich geb Dir da wenig Chancen.

    Gruss
    moby
    Geändert von mobydick2 (05.04.2009 um 19:56 Uhr) Grund: Schreibfehler
    Angeln,ein grossartiger Anschauungsunterricht für die Gleichheit des Menschen, vor den Fischen sind alle Menschen gleich.....

  14. Folgende 3 Petrijünger bedanken sich bei mobydick2 für den nützlichen Beitrag:


  15. #9
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    Pachtvertrag wird nicht verlängert

    Wen Dir sehr viel an diesen Ort liegt,wie Du beschrieben hast sag Ich Dir

    KÄMPFEN,KÄMPFEN,KÄMPFEN

    Machst du es nicht,freut sich der Rest der Horde.Es muss trotz der bunten Vögel die denken das sie mit uns machen können,was sie wollen gezeigt werden das man auch ein Steher sein kann.Ausserdem muss es doch nach der langen Bewirtschaftung irgendwo einen Ausweg geben.Sei es als Nutzungsrechte oder frag einfach einen Anwalt ob etwas zwecks der 99 Jahre gedreht werden kann.Wenn die Wegnehmer Gesetze angeben sind auch Lücken verborgen.

    Mfg Heiko

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