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  1. #1
    Superprofi Petrijünger Avatar von Goderich
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    Handlungsempfehlungen bei Verstößen gegen das Fischereirecht

    Hi Leute!

    Ich hab mich mal daran gesetzt einige Gesetze und Verordnungen zu der Problematik "Was tun gegen Reißangler und untätige Behörden" gewälzt. Leider ist die Sache nicht ganz vollständig, da mir nicht alle nötigen Gesetzestexte vorlagen, aber ich denke für die meisten Fälle reichts.

    Hier nun einige rechtliche Anmerkungen zu dem Thema.


    Bei fast allen Verstößen gegen das Fischereirecht (z.B. Reißangeln) handelt es sich leider nur um Ordnungswidrigkeiten im Sinne des OwiG.

    I) Gemäß §35 OwiG ist für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten die Verwaltungsbehörde, bis auf einige Ausnahmen, die hier eher uninteressant sind, zuständig.

    II) §36 OwiG nennt als zuständige Verwaltungsbehörde diejenige, die durch Gesetz bestimmt wird.

    III) Diese Zuständigkeit ergibt sich dann aus dem jeweiligen Fischereigesetz des Landes. Das findet ihr meist in einem der letzten Paragraphen des jeweiligen Gesetzes.

    1) Baden Württemberg: Regierungspräsidien (§§48 Abs.2, 50 Abs.1 FischG)
    2) Bayern: Kreisverwaltungsbehörden (Art. 88 Fischereigesetz für Bayern)
    3) Berlin: Fischereiamt (§§37, 40 LfischG)
    4) Brandenburg: Landkreis bzw. Kreisfreie Stadt (§§36 Abs.2, 40 BbgFischG)
    5) Bremen: Ortspolizeibehörde, Bremerhafen: Magistrat für Küstengewässer (§§30 Abs.2, 31 Abs.2 BremFiG)
    6) Hamburg: zuständige Behörde (§13 Hamburgisches Fischereigesetz)
    7) Hessen: Landratsbehörde / Magistrat kreisfreier Städte (§44 Abs.3 HfischG)
    8) Mecklenburg-Vorpommern: Küste: Landesamt für Fischerei, Binnen: Landwirtschaftsamt (§§28, 29 FischG M-V)
    9) Niedersachsen: Küste: Fischereiamt, Binnen: Gemeindeverwaltung (§55 Nds.FischG.)
    10) Nordrhein Westfalen: Kreisordnungsbehörde (Landesfischereigesetz NRW)
    11) Rheinland Pfalz: Fischereibehörde???
    12) Saarland: Landkreisbehörden (§§47, 48 SFischG)
    13) Sachsen: Landesanstalt für Landwirtschaft (§§47, 49 SächsFischG)
    14) Sachsen-Anhalt: Landkreisverwaltung (§48 FischG)
    15) Schleswig Holstein: Obere Fischereibehörde (§43 LFischG)
    16) Thüringen: Landkreisbehörden (§§45, 48 ThürFischG)


    IV) Aufgaben der Polizei:

    Gemäß §53 OwiG haben die Behörden und Beamten des Polizeidienstes nach pflichtgemäßem Ermessen Ordnungswidrigkeiten zu erforschen und dabei alle unaufschiebbaren Anordnungen zu treffen, um die Verdunkelung der Sache zu verhüten. Ihre Akten übersenden sie unverzüglich der Verwaltungsbehörde.

    Das heißt, sie müssen in der Regel einschreiten und eine Ordnungswidrigkeiten-Anzeige erstatten. Unterlassen sie dieses ohne triftigen Grund, begehen sie eine Dienstpflichtverletzung. In einem solchen Falle kann man eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen.

    Grundsätzlich ist die Polizei immer zur Gefahrenabwehr und zur Verhütung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten verpflichtet. Werden sie also z.B. wegen eines Reißanglers gerufen, müssen sie ihm zumindest Einhalt gebieten.

    Bei §293 StGB, der Fischwilderei, liegt eine Straftat vor. Sie ist gegeben, wenn jemand unter Verletzung fremden Fischereirechts oder Fischereiausübungsrechts (also ohne Fischereierlaubnis)
    - fischt oder
    - eine Sache die dem Fischereirecht unterliegt, sich oder einem dritten zueignet (stiehlt/unterschlägt), beschädigt oder zerstört.

    Bei einer Straftat ist die Polizei gemäß §163 StPO verpflichtet die Straftat zu verfolgen. Tut sie das nicht begeht der Beamte gemäß §258a StGB eine Strafvereitelung im Amt.


    Mein Tipp an Euch:

    Wenn ihr häufiger mit Leuten Ärger habt, die illegal oder mit verbotenen Methoden fischen, druckt Euch die Stellen in den Landesfischereigesetzen und Verordnungen aus, in denen die Verbote und die Ordnungswidrigkeiten stehen. Wenn ihr dann die Polizei ruft, und die Beamten keine Ahnung haben, könnt ihr es ihnen zeigen. In der Regel werden sie dann auch einschreiten, weil sie jemanden vor sich haben, der Ahnung hat. Es tut mir weh das zu sagen, aber es gibt auch faule Polizisten, die gern mal eine Ausrede finden.

    Wenn es regelmäßig Probleme gibt, ist es auch sinnvoll sich an die entsprechende Fischereibehörde zu wenden.

    Bei Untätigkeit von Beamten gibt es immer die Möglichkeit einer Dienstaufsichtsbeschwerde. Ich rate allerdings dazu, dieses Mittel mit Vorsicht zu genießen, da man es sich sonst leider eventuell mit der Behörde verscherzt.
    ...sagt Steffen

  2. Folgende 9 Petrijünger bedanken sich bei Goderich für den nützlichen Beitrag:


  3. #2
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    Und die faulen Polizisten....... haben zu tun um mit Blaulicht zu Mac Fress zu kommen.
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  4. #3
    Gesperrt Avatar von Thomsen
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    Roland, ist das wirklich Deine ausschließliche Erfahrung mit Polizeibeamten?

    Ich bin öfters schon mit einem Fischereiaufseher unterwegs gewesen ... im Ernstfall (also bei kompletter Uneinsichtigkeit der Erwischten, Flucht oder gar Anstalten zu Handgreiflichkeiten) wurde per Handy Amtshilfe angefordert, also vom Fischereiaufseher ... und dann waren die Streifenbeamten auch recht zügig da.

    Es ist immer förderlich, wenn die Fischereiaufsicht an dem Vorgang direkt beteiligt ist ...
    Es hilft nur nichts, wenn die Fischereiaufseher aus eigenem Erwägen heraus nicht kontrollieren wollen ...


    Thomas

  5. Der folgende Petrijünger sagt danke an Thomsen für diesen nützlichen Beitrag:


  6. #4
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    @ Thomas

    Ich hatte am Wasser noch nie etwas mit der Polizei zutun. Es wird hier in der Gegend auch sehr wenig Kontolliert, warum auch immer.
    Letzte Woche ist durch zufall mal ein Streifenwagen am " alten Hafen " in Dobbrikow vorbei gekommen.
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  7. #5
    Profi-Petrijünger
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    Hallo zusammen.

    Wäre es nicht sinnvoll, wenn bei der Meldung einer Ordnungs-
    widrigkeit (z.B. Reißangel) und Protokollierung bei der
    Polizei, der DAV einscheitet und der Fischeischein zuerst
    zeitlich begrenzt und im Wiederholungsfall lebenslang
    entzogen wird. Sollte so ein Reißer es wieder versuchen
    würde aus einer Ordnungswidrigkeit eine Straftat.
    Ein Einschreiten des DAV wäre zu unser allem Nutzen, da
    durch diese Herrschaften ein schlechtes Licht auf alle fällt.

    Gruß

    Driller

  8. #6
    Freier Angler und Naturfr Avatar von mobydick2
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    Rein von der Theorie halte ich das für eine überlegenswerte Maßnahme.

    Fürchte allerdings da fehlt die Gesetzliche Handhabe (habe ich da bei der Prüfung geschlafen ?? )
    Bin gerade nicht ganz firm in der GesetzesKunde.
    Weiss da jemand mehr ??

    Gruss
    moby

  9. #7
    Petrijünger
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    Zitat Zitat von mobydick2
    Rein von der Theorie halte ich das für eine überlegenswerte Maßnahme.

    Fürchte allerdings da fehlt die Gesetzliche Handhabe (habe ich da bei der Prüfung geschlafen ?? )
    Bin gerade nicht ganz firm in der GesetzesKunde.
    Weiss da jemand mehr ??

    Gruss
    moby

    Hallo an alle,

    ich habe mir mal die Mühe gemacht und das Fischereigesetz von Mc Pomm gefilzt. Hier ein kleiner Auszug.

    §24

    (1) Die Aufsicht über die Fischerei an und auf den Küsten- und Binnengewässern sowie an Land obliegt der oberen Fischereibehörde und wird durch Fischereiaufseher ausgeübt.

    (2) Fischereiaufseher sind

    1. Bedienstete der oberen Fischereibehörde
    und

    2. ehrenamtliche Fischereiaufseher

    (3) Die obere Fischereibehörde kann auf Antrag geeignete Personen, die
    volljährig und im Besitz eines Fischereischeins sind, als ehrenamtliche
    Fischereiaufseher bestellen, sofern keine Bedenken gegen ihre Zu-
    verlässigkeit bestehen. Sie unterliegen der Fachaufsicht der oberen
    Fischereibehörde und haben ihren Anordnungen Folge zu leisten.
    Die Bestellung kann jederzeit widerrufen werden.

    §25 Aufgaben und Befugnisse der Fischereiaufseher

    (1) Die Fischereiaufseher haben die Aufgabe Zuwiderhandlungen gegen
    Rechtsvorschriften, die dem Schutz der Fischerei und der Fischbestände
    dienen und deren Übertretung mit Strafe und Geldbuße bedroht ist,
    fest zustellen, zu verhüten, zu unterbinden und bei ihrer Verfolgung
    mitzuwirken.

    (4) Die Fischreiaufseher sind befugt, Fischereischeine, Fischereierlaubnisse,
    gefangene Fische, Fanggerät und Fischereizubehör von Personen,

    3. die eine sonstige Zuwiderhandlung gegen fischereiliche Vorschriften
    begehen,

    vorläufig sicherzustellen. Sie sind außerdem befugt, eine solche Person
    von einem Ort zu verweisen oder ihr vorübergehend das Betreten eines
    Ortes zu verbieten ( Platzverweisung )

    (8) Für Maßnahmen, die nach diesem Gesetz getroffen werden können,
    werden das Recht der Freiheit der Person ( Art. 2 Abs. 2 Satz 2 des
    Grundgesetzes ), das Recht der Unverletzlichkeit der Wohnung
    ( Art. 13 des Grundgesetzes ) und das Recht auf Eigentum ( Art. 14
    Abs. 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.

    §26 Ordnungswidrigkeiten

    (1) Ordnungswidrigkeiten handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

    30. entgegen §25 Abs. 4 Satz 2 der Platzverweisung eines Fischerei-
    aufsehers zur Sicherstellung von Fischereischeinen, Fischerei-
    erlaubnissen, gefangenen Fischen, Fanggerät oder Fischerei-
    zubehör nicht Folge leistet,

    31. entgegen §25 Abs. 4 Satz 2 der Platzverweisung eines Fischerei-
    aufsehers nicht Folge leistet,

    32. einer aufgrund von Vorschriften dieses Gesetzes erlassenen Rechts-
    verordnung zuwider handelt, soweit für einen bestehenden Tat-
    bestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist.

    (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 75000 Euro
    geahndet werden.

    (3) Fischereigeräte, Fischereizubehör und Fischbehälter, die bei der Vor-
    bereitung oder Begehung von Ordnungswidrigkeiten gemäß Abs. 1
    benutzt worden sind, sowie Fische, die durch eine solche Ordnungs-
    widrigkeit erlangt worden sind, können eingezogen werden.
    §23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten findet Anwendung.

    (4) Zuständig für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeit nach diesem
    Gesetz ist die obere Fischereibehörde. Die obere Fischereibehörde
    kann diese Zuständigkeit durch Rechtsverordnung auf eine andere
    Behörde übertragen.

    So, also an Hand dieser Gesetzeslage finde ich es merkwürdig, wie es sein
    kann, daß an meinem Hausgewässer 3 Wochen lang auf Zander gerissen werden kann. ( Thomsen wir hatten uns schon darüber unterhalten )

  10. Der folgende Petrijünger sagt danke an Sturob für diesen nützlichen Beitrag:


  11. #8
    Admin Avatar von FM Henry
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    Zitat Zitat von Don Rolando
    Das Anrufen der Polizei ist ja gut und schön, nur oftmals kommen sie garnicht.
    Und die faulen Polizisten....... haben zu tun um mit Blaulicht zu Mac Fress zu kommen.
    Du solltest Dir bitte in Zukunft genau überlrgen was Du hier von Dir gibst.
    Es ist bestimmt nicht jeder Freund der Polizei aber wenn Probleme auftauchen, die selbst nicht gelöst werden können dann ist auch von Deiner Seite das Geschrei nach der Polizei groß.
    Hast Du Dir mal überlegt,das jedes Jahr die Reihen der Polizei dank der Politik gelichtet werden?
    Ich habe ehrlich gesagt nicht die geringste Lust für 1200 Eus den Job zu machen den manche " faule Polizisten " für uns erledigen.

    In der Polizei habe ich in den letzten Jahren einige nette Angler kennengelern und dadurch Einblick in die Situatoin bekommen.
    Vor nicht einmal 10 Jahren war das doppelte an Finanzen zur Verfügung wie heute.
    Wenn sich die Polizeibeamten also um einen Verkehrsunfall kümmern und dadurch keine Zeit für unsere Anglerinteressen haben dann beschwere Dich bei den Politikern und nicht bei den Ausführenden.
    Auch wenn es länger dauern sollte,kommen tuen sie immer.

    Gruß FM Henry

  12. Folgende 2 Petrijünger bedanken sich bei FM Henry für den nützlichen Beitrag:


  13. #9
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    Zitat Zitat von Henry Schulze
    Du solltest Dir bitte in Zukunft genau überlrgen was Du hier von Dir gibst.
    Es ist bestimmt nicht jeder Freund der Polizei aber wenn Probleme auftauchen, die selbst nicht gelöst werden können dann ist auch von Deiner Seite das Geschrei nach der Polizei groß.
    Hast Du Dir mal überlegt,das jedes Jahr die Reihen der Polizei dank der Politik gelichtet werden?
    Ich habe ehrlich gesagt nicht die geringste Lust für 1200 Eus den Job zu machen den manche " faule Polizisten " für uns erledigen.

    In der Polizei habe ich in den letzten Jahren einige nette Angler kennengelern und dadurch Einblick in die Situatoin bekommen.
    Vor nicht einmal 10 Jahren war das doppelte an Finanzen zur Verfügung wie heute.
    Wenn sich die Polizeibeamten also um einen Verkehrsunfall kümmern und dadurch keine Zeit für unsere Anglerinteressen haben dann beschwere Dich bei den Politikern und nicht bei den Ausführenden.
    Auch wenn es länger dauern sollte,kommen tuen sie immer.

    Gruß FM Henry

    Da International im Fernverkehr gefahren bin habe ich viel Polizei kennen gelernt. Keine im Westlichen Ausland ist so Arogant und Überheblich wie die Deutsche.
    Was hat denn die Polizei zu tun? Abzocken der Autofahrer!
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  14. #10
    Sei immer fair Avatar von Walter Schroeder
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    Das Forum ist eine tolle Sache.Aber langsam kotzt es mich an,wenn ich immer wieder aggresive Antworten darin lese.Man sollte sich doch etwas gemäßigter ausdrücken,es geht meiner Meinung manchmal zu weit.Anschuldigungen sind schnell ausgesprochen,aber
    Entschuldigungen weit weniger.Nun könnt ihr euch wieder drehen wie ihr wollt,Tatsachen beherrschen die Bühne.

  15. Folgende 2 Petrijünger bedanken sich bei Walter Schroeder für den nützlichen Beitrag:


  16. #11
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    Zitat Zitat von Walter Schroeder
    Das Forum ist eine tolle Sache.Aber langsam kotzt es mich an,wenn ich immer wieder aggresive Antworten darin lese.Man sollte sich doch etwas gemäßigter ausdrücken,es geht meiner Meinung manchmal zu weit.Anschuldigungen sind schnell ausgesprochen,aber
    Entschuldigungen weit weniger.Nun könnt ihr euch wieder drehen wie ihr wollt,Tatsachen beherrschen die Bühne.
    @ Walter

    Das sind keine aggresive Antworten. Das ist die Tatsache! Man kann doch nicht alles schön Reden und nur mit einer " Rosaroten Brille " umherlaufen.
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  17. Der folgende Petrijünger sagt danke an Don Rolando für diesen nützlichen Beitrag:


  18. #12
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    Question

    Hallo


    Ich habe mal eine etwas doofe Frage was ist reisangeln[/FONT]

  19. #13
    Superprofi Petrijünger Avatar von Goderich
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    Zitat Zitat von danielderbeste
    Hallo


    Ich habe mal eine etwas doofe Frage was ist reisangeln[/FONT]
    Das ist, wenn einer absichtlich mit dem Haken die Fische von außen hakt, anstatt sie beißen zu lassen. Ähnlich also einer Harpune.
    ...sagt Steffen

  20. #14
    Profi-Petrijünger Avatar von bundyman
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    Auch wenns extrem OT ist, dies interessiert mich dann doch.


    Zitat Zitat von Don Rolando
    Was hat denn die Polizei zu tun? Abzocken der Autofahrer!
    Wie das?
    Sie haelt grundlos Autofahrer an und verhaengt fuer fiktive Vergehen Bussgelder?
    Auch wenns kein richtiges Argument ist, aber das glaub ick dir nicht.
    "Eines Mannes Auto ist seine Burg. Normalerweise ist ja eines Mannes Haus seine Burg, aber nur wenn er den Drachen erschlagen kann, der darin wohnt."
    [Al Bundy]

  21. #15
    Superprofi Petrijünger Avatar von Goderich
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    Zitat Zitat von bundyman
    Auch wenns extrem OT ist, dies interessiert mich dann doch.

    Wie das?
    Sie haelt grundlos Autofahrer an und verhaengt fuer fiktive Vergehen Bussgelder?
    Auch wenns kein richtiges Argument ist, aber das glaub ick dir nicht.
    Dazu kann ich nur dagen: Das wirds bei mir nicht geben. Hab endlich meine schriftliche Staatsprüfung hinter mir und freu mich schon auf die Straße zu kommen. Da werden schwarzangler und Co. nichts zu löachen haben.
    ...sagt Steffen

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