Allgemein - Ende der Demokratie !?

Hallo Eberhard,

ich kapiere sehr viel und an diesem Tag hab ich noch viel mehr begriffen. Ich möchte Dir gewiss nicht zu nahe treten, aber vielleicht solltest Du in diesem Fall mal wirklich Deine rosarote Brille absetzen und Dich etwas mehr informieren. Im Netz gibt es genügend Bilder dafür aus seriöser Quelle.
Wer die Gewalt angeordnet hat, hab ich keine Ahnung, aber sie war da.

Der Strafverfolgungsbehörden erwarten eine Flut von Strafanzeigen gegen Polizisten. Ein pensionierter Strafrichter des Landgerichts hat bei Innenminister Rech Dienstaufsichtsbeschwerde erhoben. Der Richter war außerhalb der polizeilichen Absperrungen und fern der zu räumenden Straße von einem Wasserwerfer voll getroffen worden. Diese Liste liese sich beliebig fortsetzen und ich verstehe einfach nicht, wie man dies leugnen kann. Nicht umsonst wird es für die Herren Mappus und Rech grad ganz ganz eng.

Grüße Thomas

 

Hallo zusammen,
habe mal mitgelesen und wollte was dazu sagen

ich finde die Leute sollten weiter so auf die Strasse gehen und auch mehr, wie z.B die Franzmänner es so tun (LKW Streiks, Autobahnblockaden usw)
Wir in Deutschland haben so eine Mentalität, ich sehe nichts, ich höre nichts ich sage nichts..solange es nicht einen direkt betrifft.
Noch einige mehr dieser Aktionen würden Deutschland gut tun, denn solange wir nichts tun, wird der Staat machen was und wie er es will, bis es vielleicht irgendwann Zustände wie in Russland, Iran o.ä. gibt. Und da werden die Proteste nicht nur niedergeknüppelt sondern weitaus mehr.

 

Das ist schon klar das die Polizei an Befehle und Weisungen gebunden ist, aber dabei müssen auch nicht ~ 400 Verletzt werden.

 

@ Schweyer
Die "Flut von Strafanzeigen" gegen die Polizei gibt es fast nach jeder Demo, bei der es zu Gewaltmaßnahmen kommt. Besagt also nicht viel!
Ich brauche keine "rosarote Brille", was Maßnahmen der Polizei betrifft. Aber ich kenne die Dienstvorschriften u. ich kenne die Gesetzeslage, was die Ausübung von unmittelbarem Zwang durch die Polizei betrifft. Weiterhin kenne ich (zum Glück nicht aus eigener Erfahrung) die disziplinarischen Folgen unberechtigter Gewaltanwendung durch die Polizei.
Du scheinst das alles nicht zu kennen. Woher auch? Deshalb solltest Du einmal Deine "rosarote Brille" absetzen, was die ach so braven und auch so gesetzestreuen Demonstranten (oder zumindest einige) betrifft. Es handelte sich um eine Groß-Demo u. Du warst, wenn überhaupt, auf jeden Fall nicht überall gleichzeitig dabei u. kannst mithin überhaupt nicht beurteilen, ob sich wirklich alle Demonstranten so friedlich verhalten haben, daß das Vorgehen der Polizei als völlig ungesetzlich bezeichnet werden kann. Ich wiederhole mich eigentlich ungern, aber ich weise nochmals darauf hin, daß weder Wasserwerfer noch Pfefferspray ohne Grund und ohne gesetzliche Grundlage eingesetzt werden. Selbst höchste Dienstgrade der Polizei unterliegen nämlich ebenso dem Disziplinarrecht wie der kleinste Ar... im dritten Glied. Und z. B. einem Hauptkommissar mit Ambitionen, einmal Polizeirat u. später Polizeioberrat zu werden, würde eine mehrjährige Beförderungssperre daher eine ziemlich große Menge Geld kosten, selbst wenn ihm strafrechtlich nichts passieren würde, was auszuschließen ist.
Wünsche Dir einen schönen Abend.
Eberhard

 

http://www.youtube.com/watch?v=W1UYd5LDQXA&feature=player_embedded#!

Wer nach so einem Video ( von welcher art es durchaus noch mehr gibt), weiterhin, jegdlicher Polizeilicher Willkürlicher Gewalt abspricht dem kann mmn auch nicht mehr geholfen werden. Und ich mache nur meinen Job war auch ein paar Jährchen vor meiner Zeit keine passende Ausrede, genauso sollte man bevor man Polizist wird, sich klar machen ob man den Anforderungen gewachsen ist.
Und niemand hat alle Polizisten an den Pranger gestellt, die meisten davon sind nette Menschen und ich persönlich habe bis auf ein einziges Mal durchweg positive Erfahrungen mit Polizisten gesammelt, jedoch ist solch ein Verhalten unentschuldbar und gehört gesetzlich bestraft.
Jedoch zweifel ich dass es dazu kommen wird, was ich den anderen Polizisten auch ankreide, da Kollegen quasi gedeckt werden, zumindest kommt es mir so vor mit dem was ich so mitkriege. Auch dich Eberhardt schätze ich sehr durch deine Beiträge was sich auch nicht ändern wird nur weil wir eine Verschiedene Meinung vertreten.
Ich kann auch deine Denkweise nachvollziehen, aber ich sehe dies nunmal anders.
Schlagstock, Wasserwerfer und Pfeffersprayeinsatz ist einfach nicht bei einer friedlichen Demonstration zu rechtfertigen, es besteht ein Demonstrationsrecht und dieses wird der Bevölkerung durch so Einsätze genommen.
Das ist mir so kurz eingefallen, über den Bau von Stuttgart 21 habe ich mal geschwiegen da ich mich damit nicht auskenne.
Dennoch gibt es dort auch durchaus plausible Gründe gegen den Bau, muss die Seite mal suchen wo ich das gelesen hab.
Mfg

 

Ach Eberhard,

was ich an diesem Tag gesehen habe, glaube es mir, reicht aus, um mir nicht nur ein Urteil zu bilden. Menschen, die durch Wasserwerfer regelrecht weggeblasen wurden, Pfeffersprau aus nächster Nähe in die Augen, Schlagstöche, egal wohin, Schlagstöcke mit der Spitze gegen den Kehlkopf gedrückt. Diese Liste liese sich noch beliebig fortsetzen. Und das, weil Demonstranten einen besetzten Platz nich freiwillig räumten. Es war Krieg! Zum Deeskalieren gab es nichts. Die Eskalation ging von den so gesetzestreuen Polizisten aus.

Wünsche Dir auch noch einen sönen Abend und das meine ich Ernst.

Grüße Thomas

 

Wollte damit ausdrücken, das der Bund und die Bahn den Hauptteil schultert.
BW hat überschaubare Kosten.
Ist schon so mit dem Nettozahler. Schau mal 15.6 an und teil durch Bevölkerungszahl. Spitzenwert. Das Minus ganz unten zeigt die Ausgleichzahlen an.

Naja, mit den Milliarden kann ich Dir folgen.
Ich hab aber keine Proteste über die Überweisung von 40 Milliarden an die marode HRE wahrgenommen. War nicht gegen Dich gemeint.
Frage nur wegen der Verhältnismäßigkeit beim Verplempern von Steuergelder durch Deinen Hinweis, für Bildung mehr zu tun.

Mit der Demokratie ist es immer so eine Sache. Wenn 67.000 Unterschriften schon mal gesammelt wurden, warum wurde der OB wiedergewählt?
Betroffene werden sich um 10 Jahre Einschränkungen durch Bautätigkeit und Umleitungen sorgen. Die Mehrzahl der Bürger sprich schweigende Masse , könnte das Vorhaben begrüßen.
Vom Bayr. Rundfunk hab ich gerade in der Münchner Runde Merkwürdiges gehört.
Da ist eine Gemeinde geschlossen gegen Windkraft, aber der Betreiber mit grünen Parteibuch setzte sein Vorhaben mit Staatsgewalt durch, da er alle Genehmigungen hat.
Vielleicht zu Stuttgart 21 in der Gewichtung unverhältnismäßig, aber aus Sicht der Gemeinde Demokratisch ?

Und zum Polizeieinsatz: Klar waren das schlimme Bilder.
Wer davon angetan war ist barbarisch.
Aber die Polizei mit Verhältnissen in früheren Ostblockstaaten (Hast nicht Du geschrieben) zu vergleichen, da geh ich nicht mit.
Und Fragen müssen erlaubt sein. In alle Richtungen. Nie einseitig.

Bleibt zu hoffen, das dort alle Beteiligten wieder nüchtern an die Sache gehen. es wird immer unzufriedene geben, egal was kommt.

 

gott sein dank lebe ich in einem land wo der polizist ein wirklicher freund und helfer ist und sich nicht so herrisch aufspielt wie in deutschland, desweiteren hat jeder polizist seine dienstnummer auf seiner uniform eingestickt, damit man ihn fuer eventuelle uebereifrigkeit im dienst verklagen kann.

@eberhard,
schoen das du die dienstvorschriften kennst, aber einige deiner ehemaligen kollegen und das sind nicht wenige fueren sich auf wie die GESTAPO und dienstvorschriften sind dafuer da das man die dehnen kann, wie war das, eine aussage von einem polizisten (ich habe massive probleme nich bullen zu schreiben) auf drei buergerstimmen? ich habe die polizisten und deren halbgottverhalten in meinem jahrelangen feuerwehrdienst kennengelernt und sehe sie am liebsten von hinten! bis auf wenige ausnahmen das geht nicht gegen dich, den ich habe dich bisher immer als einen pol der ruhe hier im forum erlebt den ich schaetze

aber zum thema allgemein:
die polizei greifft viel zu hart durch, aber es sind ja bald wahlen und hoffentlich zahlt der(wahlfaule) buerger es den politikern heim!

 

da koenntest du recht haben, ich tippe aber eher auf einen wal, und ich ziehe mir mein kommentar zu diesem thema nicht aus dem fingern, habe ich alles live erlebt, weiss ja nicht wo du lebst, aber in der frankfurter gegend ist/war es leider nun mal so...

 

Wäre mir jetzt nicht bekannt dass es auf Island Walrösser gibt? Aber vielleicht bist du da auch besser informiert. Anstatt einfach nur zu beleidigen sollte man vielleicht ein paar Minuten investieren und seine Meinung zu dem eben geschriebenen schreiben , oder wenn es einem die Mühe nicht wert ist schreibt man einfach mal gar nix, wär das nicht schön?

 

ps: walroesser gibt hier nich, sondern nur robben und wale

 

Hallo Eberhard

bei allem Respekt, aber was du hier vom Stapel gibst ist schon mehr als die von Thomas bezeichnete "Rosa Brille".
Vielleicht liegt es daran, dass du vielleicht nur so eine Art Dorfsheriff (im positiven Sinn) warst. Ansonsten wüsstest du was polizeiliche Willkür (aus welchen Beweggründen auch immer) bedeutet.
Warst du schon einmal auf so einer Veranstaltung?
Vielleicht warst du dann hoffentlich einer von den Guten denen es nur peinlich war was seine Kollegen da abziehen.
Disziplinarrecht, dass ich nicht lache. Da traut sich doch keiner von denen einen Kollegen anzuschwärzen. Du unterliegst doch jetzt noch dem Zwang kein Nestbeschmutzer zu sein, ansonsten würdest du die vorliegenden Videos auch mal in neutralen Licht sehen und nicht durch deine (ich red mal Klartext) "Bullenbrille" betrachten.
Ich weiß, dass du schlecht mit despektierlicher Kritik umgehen kannst und ich mich wohl auf deiner Ignolist wieder finden werde. Aber das war es mir wert.
Ich sage dies als erfahrenes Opfer von Polizeiwillkür oder nennen wir es ruhig "Bullenterror" und hatte früher auch mal blauäugig eine Dienstaufsichtsbeschwerde gemacht. Was ne Lachnummer!
Ich wurde gut 10 Jahre lang bei jeder banalen Verkehrskontrolle schikaniert.
Als einziger Trost bleibt noch, dass es in den meisten Ländern dieser Erde noch schlimmer ist. Aber erzähl mir nichts Dienstvorschriften und Gerechtigkeit!

. Ich frage dich: WARUM? Sind alle dumm außer den Kollegen? LOL!!!
Das ist der Tenor eines Polizeitstaates und dessen (Ex)Vertreters.

Ich weiß nicht mehr wer es als Signatur hat, aber das Zitat von Abe Lincoln passt gut: Willst du einen Menschen kennenlernen, gib ihm Macht!!


Herbert

 

es gibt nun auch eine Gegend Darstellung der Polizei. Ich denke wir sollten immer Beide Seite zeigen.

http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=6980342/1ugu5tg/index.html

Zum anderen bin ich maßlos entsetzt. Die Bilder die heute durch die Media ging. Das sich eine Mutter mit Kind vor ein Wasserwerfer gestellt hat. Hier wird ein Kind als Lebensschutzschild benutzt. Zum anderen Was haben kleine Kinder die noch nicht Laufen können auf einer Demo zu suchen? Und wenn sie noch so Friedlich gedacht war!

 

Nee, Herbert, Du wirst absolut nicht auf meiner Igno-Liste landen. Ich kann schon mit anderen Meinungen als meiner eigenen umgehen. Ich habe auch schon mal geschrieben, daß ich es einfach nur unfair finde, die Schuld immer auf die Polizei zu schieben. Nebenbei liegst Du falsch: ich bin als Pensionär zwar in gewissen Dingen noch zur Geheimhaltung verpflichtet, aber niemand kann mich verpflichten, immer zugunsten der im Dienst befindlichen Kollegen zu sprechen.
Und mit dem Disziplinarrecht weißt Du auch nicht näher Bescheid, aber ich! Denn ich hatte einige Male Mühe, einem Disziplinarverfahren zu entgehen bzw. dort heil rauszukommen und das, obwohl ich der Angegriffene war. Also soll niemand glauben, es wird bei der Polizei nach dem Krähenprinzip verfahren.
Wenn es in Stuttgart in echter Form Unregelmäßigkeiten seitens der Polizei gab, wird dem auch nachgegangen u. entsprechende Verfahren eröffnet.
Was ich mit meinen Beiträgen ausdrücken wollte (u. was ich auch mehrfach entsprechend erläutert habe), das ist die Tatsache, daß die Polizei immer im Ziel aller Fernsehkameras steht. Aber leider nur die Polizei!! Diejenigen, welche die polizeiliche Gewalt provozieren, läßt man geflissentlich außen vor. Deshalb ist es für diejenigen, welche das wollen, sehr leicht, sogenannte "Beweise" für "Polizeiterror" vorzulegen. Und You-Tube-Videos sind nur sehr bedingt Beweise!!! Sei es, wie es sei, ich war in Stuttgart nicht dabei, aber eines weiß ich sicher (aufgrund eigener Erfahrungen): gab es wirklich Übergriffe der Polizei, was ich persönlich eben aufgrund anwesender Fernsehkameras nicht glaube, dann wird das für die Beamten, die es betrifft, auch entsprechende Folgen haben.
Also, wir lesen uns weiterhin, denn die Igno-Liste gebrauche ich nur sehr selten.
Gruß
Eberhard

 

Ich glaube, bei Stuttgart 21 geht es schon um viel mehr als einen blöden Bahnhofsneubau.
Wir Deutsche sind ein Volk, welches ungern auf die Strasse geht und wenn mal doch, nie eine Revolution (siehe 1918 und 1989) richtig zu Ende bringt.

Das wissen unsere Politiker, welche uns einlullen mit Demonstrationsfreiheit, aber bitte mit Regeln ;-). Klar kann ich gegen alles und jeden demonstrieren. Aber interessiert es einen Politiker? In der Regel nicht. Klar kann ich als Demonstrant gegen die Abholzung von Bäumen um die Häuser ziehen wie der halbe Osten zu DDR-Zeiten am 1.Mai. Interessiert bloß keinen und ich erreiche nichts. Die DDR würde wahrscheinlich noch heute bestehen, hätten die Bürgerrechtler sich an die Gesetze der DDR gehalten. Respekt vor ihnen, dass sie es nicht taten.

Und genau das passiert jetzt in Stuttgart. Sitzblockaden, Baumbesetzungen. Alles Gesetzesbrecher. Und das "Schlimme" ist, dass es nicht irgendwelche linken Chaoten sind, sondern ein Querschnitt durchs Volk! Alte und Junge, Schüler, Rentner, Beamte, Studenten und was weiß ich. Das macht unseren Politikern Angst. Deshalb die Härte. Es geht nur um den Erhalt von politischer Macht. Das Volk braucht man nur alle 4 Jahre, zwischenzeitlich solle es friedlich um den Häuserblock ziehen und Ringelpietz mit Anfassen spielen. Warum wird nicht bis zum 21. März gewartet? Dann soll wohl eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21 sein.
Man will so schnell wie möglich Fakten schaffen. Sind alle Bäume weg, warum sollte man noch demonstrieren. Die Politik hat sich gut eingerichtet im System "da kann man doch sowieso nichts machen".

Leid tun mir die Polizisten. Hinter ihnen stehen die Einpeitscher, die jeden Abweichler mit Disziplinarverfahren belegen und vor ihnen die Demonstranten. Vielleicht sogar die besten Freunde oder gar Verwandte.

Drum, liebe Stuttgarter, gebt nicht auf. Ihr seid der Stein, der vieles in Rollen bringen kann, damit man wieder sagen kann "Da kann man viel machen und auch erreichen".

Was sind das für Polizisten, die auf ein Kind draufhalten??? Was ist das für ein Staat, muss man sich da eher fragen. Jeder sollte das Recht auf friedliche Demonstration ausüben können. Auch eine Mutter mit Kind. Ohne Angst vor der Polizei!

Ein Arbeitskollege (Wessi) hatte vor vielen Jahren gesagt, dass sich die BRD mit dem Mauerfall drastisch verändern wird. Sie wird unsozialer werden, die Bürger werden mehr überwacht werden. Damals hatten wir drüber hinweg gelächelt. Heute, wenn wir über dieses oder jenes Meckern, sagt er oft, dass habe ich euch schon vor 15 jahren gesagt.

Wollen wir es mal hoffen. Letztens gab es bei Frontal 21 mal nen Bericht über einen Berliner Schlägerpolizisten und wie lange es gedauert hat, bis da mal was passiert.;-)

 

Hallo Eberhard

Ich bewundere deinen Idealismus (ohne Ironie), aber ich kann ihn leider nicht teilen.
Bei diesem Thema bin ich wohl zu emotional und ziehe mich daher zurück.

 

Lieber Eberhard, diese Worte befremden mich sehr, zumal du als Ex-Polizist wissen müsstest, dass das Grundgesetz hinsichtlich der Versammlungsfreiheit keine Altersbeschränkungen vorsieht.
Oder schätzt du die Gefahr, bei einer Demo in Deutschland durch die Polizei verursachte Schäden an Leib und Seele davon zu tragen, als so hoch ein? Dann gute Nacht Deutschland!

 

Hi,

wieso Dann

Gruss Thomas

 

@ alle - besonders an Eberhard.

Ich habe letzte Woche etwas erlebt, was mich noch nachdenklicher gemacht hat. Ich habe meine Meinung hierzu sehr deutlich gesagt und habe - besonders Eberhards - anderen Ansichten deutlich widersprochen.
Da zu steh ich auch.

Ich bin aber nach wie vor in der Lage, andere Meinungen zu akzeptieren, auch wenn ich es oft nicht verstehen kann. Über einen Menschen urteile ich grundsätzlich nie. Eberhard, es waren harte Worte hier zwischen uns, Du bist mir aber trotzdem hier immer noch herzlich willkommen.

Danke auch an alle für die trotzdem sehr sachlich Diskussion auch wenns öfters "geknallt" hat. Ich denke, die nächste Diskussion kann kommen.

Schöner Gruß Thomas

 

Hi Herbert, meine Einstellung hat mit Idealismus nicht das Geringste zu tun. Wer immer wieder für Fehler der Politik bei höchst mäßiger Bezahlung den Kopf hinhalten muß oder mußte und dann immer der Buhmann ist, dem ist der Idealismus vergangen. Was ich hier schrieb, entstand ausschließlich aus meiner in 41 Berufsjahren gesammelten Kenntnis der Materie. Und aus dieser Kenntnis heraus weise ich nochmals darauf hin: durch die Medien veröffentliche Gewaltszenen zeigen immer nur die Gewalt seitens der Polizei, aber niemals das, was sie auslöste. Man nennt das "Sensationsjournalismus" u. dieser Ausdruck trifft es genau. Wenn Demonstranten z. B. Pfefferspray gegen die Polizei anwenden, interessiert das niemand. Ist eben Berufsrisiko. Wenn es aber die Polizei tut, um sich dagegen zur Wehr zu setzen, klicken sämtliche Kameras u. wird sofort "Polizeiterror" oder, wie hier, "Ende der Demokratie" geschrien. Allein der Titel, den dieser Thread trägt, nervte mich schon ganz gewaltig, weil er ebenfalls in einer perfekten Weise das tut, was sensationslüsterne Medienmitarbeiter tun: hetzen gegen den Staat u. seine Polizei. Kommt immer gut an, wie auch die Reaktionen hier in der FiHi zeigen. Man stürzt sich begeistert darauf. Polizeiterror gab es im sog. 3. Reich in Gesamtdeutschland u. gab es nach dem Krieg in der DDR u. zwar in reinster u. blühendster Form. Wer das weiß oder sogar mitgemacht hat, der sollte hier in der BRD mit solchen Bezeichnungen vorsichtiger umgehen.
Und dafür, daß hier eigentlich lt. Forenregeln politische Themen zu unterlassen sind, hält sich diese Diskussion verblüffend lange. Deshalb möchte ich daran erinnern, daß dies ein Anglerforum ist u. keine politische Diskussionsplattform.
Gruß
Eberhard